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Gefährliches Internet: Teure Musiktauschbörse (File-Sharing-Systeme)

Stellen Sie ihren minderjährigen Kindern einen auf Sie angemeldeten Internetzugang zur Verfügung? Laden sich Ihre Kinder komprimierte Musikdateien (so genannte MP3-Files) aus dem Internet? Falls Sie es nicht wissen, sollten Sie sich schnellstmöglich dafür interessieren, denn das Verhalten Ihrer minderjährigen Kinder kann für Sie sehr teuer werden.

 

Nicht nur das, Sie könnten auch Besuch von der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft bekommen, da das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Tonaufnahmen und das öffentlich zugänglich machen, d.h. das Tauschen auch strafrechtlich relevant ist.

 

Das Verhalten Ihrer Kinder, d.h. das unbefugte Herunterladen und Verfügbarmachen von Musikdateien von so genannten Musiktauschbörsen verstößt gegen die §§ 97, 77, 78 Nr. 1, 85, 16, 19 a UrhG.

 

Strafbar und auch zivilrechtlich haftbar macht sich entsprechend einer Entscheidung des
LG Hamburg vom 19.04.2006, AZ: 308 O 92/06, nicht nur Ihr minderjähriges Kind, sondern auch der jenige, der den Internetzugang zur Verfügung stellt.

Dies führt dazu, dass die Berufung auf die Schutzvorschriften für Minderjährige, wie sie sowohl im Strafgesetzbuch als auch im Zivilgesetzbuch vorgesehen sind, ohne Erfolg ist. Selbst ihre Einlassung, die Kinder seien von Ihnen kontrolliert worden, nutzt Ihnen wenig, da sie in entsprechender Anwendung des § 1004 BGB als Störer für die Schutzrechtsverletzung angesehen werden.

 

Den betroffenen Inhabern der Tonträgerurheberrechte gegenüber sind Sie möglicherweise verpflichtet, die Kosten eventuell erforderlicher Abmahnschreiben mit Unterlassungserklärung, d.h. die Kosten für die Einschaltung von Rechtsanwälten, zu erstatten. Ferner die Kosten für den entstandenen Schaden aus der Urheberrechtsverletzung.

Dies können dann leicht Beträge bis zu € 10.000,00 sein.

 

Da sich diese Fälle auf meinem Schreibtisch häufen, ist daher dringend zu empfehlen, Ihre Kinder bei der Nutzung des Computers mit entsprechendem Internetzugang zu kontrollieren. Für den Fall, dass Ihnen der vorstehende Sachverhalt begegnet, ist die Einschaltung eines kompetenten Rechtsanwaltes, der sich mit dieser Materie auskennt, unumgänglich.

 

 

Hans Dieter Trümper

Rechtsanwalt